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28.05.2018, 15:35 Uhr
CDU Reinheim fordert beitragsfreien Kindergarten
Pressemitteilung der CDU Reinheim
Geht es nach dem Willen der CDU Reinheim, wird der
Regelkindergartenbesuch in Reinheim ab Sommer komplett gebührenfrei.
Einen entsprechenden Antrag haben die Christdemokraten für die nächste
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gestellt. Damit möchte die Partei
die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einen Schritt vorantreiben und die
Eltern der Stadt Reinheim finanziell entlasten.

Hintergrund des Antrags ist die Entscheidung der Hessischen Landesregierung, ab dem 1. August 2018 alle Kinder, die vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Kindergarten besuchen, für bis zu sechs Stunden täglich beitragsfrei zu stellen.

„Wir begrüßen diesen Entschluss, denn Familie war und ist ein zentrales Thema unserer politischen Arbeit“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzende Corinna Philippe-Küppers. „Von diesem Vorstoß des Landes sollen natürlich auch die hier in Reinheim lebenden Familien profitieren, doch wir möchten, dass zusätzlich eine Gebührenfreistellung über diese sechs Stunden hinaus gewährt wird. Ein Ganztagsplatz in einer städtischen KiTa kostet in Reinheim zurzeit 124 Euro im Monat. Durch das Land Hessen wird die Stadt Reinheim zukünftig  135 Euro pro Kind an Landesfördermitteln erhalten, daher kann hier der Anteil der Eltern ersatzlos entfallen“, so Philippe-Küppers. 

Mit der Forderung der CDU Reinheim nach einem gebührenfreien Kindergartenbesuch möchten die Christdemokraten einen wesentlichen Beitrag leisten, die Familien der Stadt Reinheim zu entlasten. „Eine komplette Gebührenbefreiung wäre ein wichtiger Schritt hin zu mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Darüber hinaus ermöglichen wir Kindern so den Zugang zu frühkindlicher Bildung – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern“, wirbt CDU Fraktionsvorsitzende Corinna Philippe-Küppers für den Antrag ihrer Partei. „Wir fordern daher den Magistrat auf, die Gebührensatzung dahingehend zu ändern, dass ab August 2018 die Betreuungsgebühren, auch für Ganztagsplätze, in den städtischen Kindertagesstätten entfallen.“

Die Bemessung der Landesförderung an die Stadt erfolgt wie bisher nach den in der Stadt gemeldeten Kindern („Wohnsitzkinder“) auf der Grundlage der Bundesstatistik der Bevölkerungsbewegung und der Fortschreibung des Bevölkerungsstandes. Pro „Wohnsitzkind“ unter Berücksichtigung der relevanten Altersgruppe wird eine Jahresförderpauschale in Hö̈he von 1.627,20 EUR gewährt. Die Stadt profitiert in der Regel von der Berechnung nach „Wohnsitzkindern“, da diese nicht alle tatsächlich einen Kindergarten besuchen.

Die endgültige Entscheidung zum beitragsfreien Kindergartenplatz fällt am 19. Juni 2018 in der Stadtverordnetenversammlung.

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