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22.04.2020, 12:36 Uhr
CDU Reinheim setzt auf Digitalisierung in Corona-Zeiten
Von Alltag kann in diesen Tagen keine Rede sein. Auch die Kommunalpolitik der Gemeinde Reinheim ist durch die Corona-Pandemie vor Herausforderungen gestellt. Insbesondere bei der Durchführung von Sitzungen der Gremien oder Versammlungen ist aktuell Ideenreichtum gefragt. Die Handlungsfähigkeit der Stadt Reinheim müsse trotz aller Umstände gesichert sein, heißt es seitens der CDU Reinheim. Die Digitalisierung macht’s glücklicherweise möglich.

„Wir müssen zum einen weiterhin wirken können, und zum anderen den Infektions- und Gesundheitsschutz sicherstellen. Themen, wie Aufstellungsbeschlüsse oder Bebauungspläne, sollten jedoch nicht bis zu einer Besserung der Infektionslage aufgeschoben werden. Es müssen Beschlüsse gefasst werden. Und wenn Zusammenkünfte, Versammlungen und Sitzungen nicht stattfinden können, dann müssen wir eben neue Wege ge-hen, um Meinungen und Ideen auszutauschen“, sagt Corinna Philippe-Küppers, Fraktionsvorsitzende der CDU Reinheim.

Innerhalb der CDU Reinheim funktioniere das auch sehr gut. In Zeiten wie diesen, zeige sich, wie wichtig die Digitalisierung ist. „Natürlich haben auch wir beschlossen, sämtliche Aktionen und Veranstaltungen abzusagen. Unsere Parteiarbeit ruht aber nicht. Wir haben unsere interne Kommunikation noch mehr auf digitale Medien umge-stellt. Anstatt Präsenztermine abzusagen, verlagern wir Besprechungen und Sitzungen einfach auf digitale Kanäle. Neben Telekonferenzen und Video-Chats ist bei uns vor allem der Austausch über Handy und WhatsApp gefragt“,
erklärt die CDU-Fraktionsvorsitzende die aktuelle Lage.

Man befürworte daher auch Telefon- und Videokonferenzen, um sich im Magistrat, Ältestenrat oder Haupt- und Finanzausschuss abzustimmen. „Die CDU hatte bereits bei der vergangenen Haushaltdebatte einen Antrag gestellt, der die Anschaffung von Tablets für die Abgeordneten des Reinheimer Parlamentes vorsah. Leider wurde dieser abgelehnt, dabei wäre das jetzt sehr hilfreich. Denn wir als Parteien haben eine wichtige Funktion in unserem demokratischen Gemeinwesen. Beschlüsse müssen weiterhin gefasst werden.

Die Gemeindevertretung muss ihre Entscheidungsfunktion ausüben können. Und wir von der CDU Reinheim möchten dazu beitragen, dass die Handlungs-fähigkeit der Stadt gesichert ist. In dieser schwierigen Lage braucht es einen nie dagewesenen gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die CDU ist eine Gemeinschaft und das C im Namen der Partei beweist sich auch im täglichen Miteinander. So machen sich derzeit beispielsweise die Mitglieder unserer Jungen Union gemeinsam mit dem DRK stark als Einkaufshelfer. Auch plädieren wir dafür, den Gewerbesteuer-Hebesatz vorerst einzufrieren, um die Situation der Unternehmen in Reinheim nicht zusätzlich zu erschwe-ren. Des Weiteren unterstützen wir einen Antrag, die U3- und Kita-Gebühren in Reinheim für April auszusetzen“, sagt Corinna Philippe-Küppers.

Das seien folgerichtige Vorgehensweisen, so die Fraktionsvorsitzende. Die Ereignisse und Entwicklungen rund um das Corona-Virus überschlugen sich schließlich zurzeit. „Neue Regelungen, Einschränkungen und nun langsame Lockerungen bestimmen überall den Ablauf. Die Welt und die Gesellschaft ändern sich, und auch die Kommunalpolitik muss sich auf die veränderten Verhältnisse einstellen. Darunter fallen auch Themen, die die CDU Reinheim schon länger im Blick hat, wie die touristische Entwicklung der Stadt. Wenn es künftig darum geht, wieder Urlaub im eigenen Land zu machen, bekommt das touristische Potenzial Reinheims einen ganz anderen Stellenwert. Bereits in den beiden vergangenen Haushaltsdebatten hat die CDU Anstöße gegeben, dass sich Reinheim dem Tourismus mehr öffnen soll – sei es durch unseren Antrag für die Bereitstellung von Wohnmobilparkplätzen oder den, zur Initiierung von Stadtfüh-rern, der ja auch genehmigt wurde. Wir werden jedenfalls dranbleiben, den Standort Reinheim weiterhin zu stärken. Ob mit oder ohne Corona-Pandemie“, so die CDU-Fraktionsvorsitzende.