Koalition blickt auf erfolgreiches Jahr 2021 zurück

Das Jahr 2021 startete politisch mit einem besonderen Wahlkampf unter Corona-Bedingungen in der Vorbereitung auf die Kommunalwahl am 14. März. Rückblickend ist festzuhalten, dass dieser Wahlkampf von allen Akteuren sehr fair und sachlich geführt wurde. Im Anschluss an die Kommunalwahl führte die SPD wie berichtet Sondierungsgespräche und gemeinsam mit der CDU Reinheim entschloss man sich eine Koalition unter dem Motto „Gemeinsam für Reinheim“ zu bilden.

„Es freut uns sehr, dass wir mit der CDU einen sehr motivierten, sachlichen und verlässlichen Partner gefunden haben. Die Zusammenarbeit musste sich nicht lange einspielen.“ resultiert Vera Schmidt, Fraktionsvorsitzende der SPD in Reinheim. Daniel Rietenbach, Fraktionsvorsitzender der CDU in Reinheim ergänzt: „Uns war und ist es wichtig Regierungsverantwortung zu übernehmen. Gemeinsam mit der SPD können wir viel Gutes für Reinheim entwickeln und Reinheim gemeinsam in die Zukunft führen.“

 

Nachfolgend eine kurze Übersicht über die geleistete Arbeit im Jahr 2021:

 

April 2021:                  Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung

Mit Wolfgang Schmidt (SPD) wurde ein sehr erfahrener Stadtverordneter in das Amt des Stadtverordnetenvorstehers wiedergewählt. Leon Stuckert (CDU) und Thomas Knöll (SPD) wurden zu stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern gewählt.

 

Mai 2021:                   Unterschrift des Koalitionsvertrages  „Gemeinsam für Reinheim“

 

Konstituierung der Ausschüsse

Vera Schmidt (SPD) wurde als Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses gewählt. Ihr Stellvertreter ist Daniel Rietenbach (CDU). Als Vorsitzender des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt-, Klima und Landwirtschaft wird Thomas Knöll (SPD) von seinem Stellvertreter Leon Stuckert (CDU) unterstützt.

Der Ausschuss für Soziales-, Gesundheit-, Jugend,- Sport- und Kultur wählte Haras Najib (CDU) zu seinem Vorsitzenden. Zur Stellvertreterin wurde Meike Vonderschmitt (SPD) gewählt.

 

Juli 2021:                     Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Verkauf eines Grundstückes im Baugebiet Nord-West II an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Das THW kann nun in Reinheim ein neues Quartier errichten. Wir freuen uns das THW als wichtigen Baustein zum Bevölkerungsschutz zukünftig in Reinheim begrüßen zu dürfen.

 

September 2021:        Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur Änderung von Bebauungsplänen an verschiedenen Orten im Ortsteil Georgenhausen mit dem Ziel der innerstädtischen Verdichtung.

                                    Felix Schäfer (SPD) wurde als Vorsitzender des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses gewählt.

 

Oktober 2021:            Klausurtagung der Koalition

 

Oktober 2021:            Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur Änderung von Bebauungsplänen an verschiedenen Orten in der Kernstadt mit dem Ziel der innerstädtischen Verdichtung.

 

November 2021:         Der Antrag der Koalition zur Erstellung eines Konzeptes für Freiflächenphotovoltaik wird in der Stadtverordnetenversammlung einstimmig angenommen. Es wurden durch den Beschluss Rahmenbedingungen definiert unter denen der Magistrat in Zusammenarbeit mit dem Bau-Ausschuss sowie den Eigentümern/Pächtern von geeigneten Grundstücken ein Konzept zur Umsetzung von Freiflächenphotovoltaik erstellen wird.

                                    Aus unserer Sicht ein wichtiger Beitrag um dem Klimawandel entgegen zu wirken!

 

Dezember 2021:         Beschluss des Haushaltsplanes für das Jahr 2022.

                                    Trotz der schwierigen finanziellen Situation durch die Corona-Pandemie gibt es keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen. Die freiwilligen sozialen Leistungen inklusive der Vereinsförderung können auch in 2022 vollumfänglich ausgezahlt werden. Das Investitionsprogramm umfasst für 2022 rund 7,3 Mio. € und enthält mit umfangreichen energetischen Sanierungsmaßnahmen von Bestandsgebäuden viele wichtige Investitionen in den Klimaschutz.

 

In allem was wir als Koalition tun, sehen wir uns als ihre Vertreter, als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Reinheim.