Gemeinsame Klausurtagung der Koalition aus SPD und CDU

Die Koalition aus SPD und CDU im Reinheimer Stadtparlament traf sich am vergangenen Samstag (09.10.2021) zu einer gemeinsamen Klausurtagung im Hofhaus Baltz in Ueberau.
In einer insgesamt 5-stündigen Sitzung wurde neben einem Fazit über die zurückliegenden Monate vor allem über die zukünftigen Pläne aus dem Koalitionsvertrag beraten.

Im Frühjahr haben beide Fraktionen gemeinsam ein umfangreiches Programm entwickelt, was sie in der laufenden Legislaturperiode bis 2026 umsetzen möchten. Die Rahmenbedingungen hierfür sind durch die ausbleibenden Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie aktuell schwierig. Die Koalition ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gewerbetreibenden bewusst, dass die Wiederherstellung eines stabilen Haushaltes der Stadt zunächst Priorität haben muss.

„Die Auswirkungen durch die Corona-Pandemie werden die Finanzen der Stadt Reinheim sicher auch noch in den nächsten Jahren begleiten. Deshalb ist es wichtig, dass wir gemeinsam ein Konzept erarbeiten, wie die im Koalitionsvertrag niedergeschriebenen Projekte in den nächsten Jahren umgesetzt werden können,“ äußert sich Vera Schmidt, Fraktionsvorsitzende der SPD Reinheim. Haras Najib, Vorsitzender der CDU Reinheim fügt an: „Ein solches Konzept kann nicht an einem Tag erstellt werden. Es wird ein stetiger Prozess sein, der die Arbeit der Koalition messbar macht.“

Ein zentrales Thema bildete in dieser intensiven Beratung der Bereich „Klimaschutz“. Reinheim hat hier bereits im Haushalt 2021 umfangreiche Investitionsmaßnahmen geplant, die im Landkreis ihres gleichen suchen. Auch zukünftig möchte die Koalition konkrete Projekte umsetzten, die den Klimaschutz fördern. Hierzu braucht es aus Sicht der Koalition weniger Populismus und übertriebenen Idealismus. „Die Energetische Sanierung der städtischen Bestandsgebäude spielt in diesem Zusammenhang eine zentrale Rolle. „Energie, die wir nicht verbrauchen, muss auch nicht erzeugt werden,“ sagt Thomas Knöll (SPD).

Die Koalition hat sich als Ziel gesetzt, dass Reinheim auch weiterhin seiner Vorreiterrolle im Landkreis in dieser Thematik gerecht wird, mit den Mitteln, die einer Kommune im rechtlichen und finanziellen Rahmen zur Verfügung stehen.

Die Koalition hat in den Beratungen am vergangenen Samstag erneut gezeigt, wie professionell, zielführend und sachorientiert sie seit dem Frühjahr zum Wohle der Reinheimer Bürgerinnen und Bürger zusammenarbeitet.

„Gemeinsam haben wir ein umfangreiches fachliches Know-How, das wir einsetzen wollen, um Reinheim auch zukünftig nachhaltig, innovativ und lebenswert für alle Reinheimerinnen und Reinheimer weiterzuentwickeln,“ so Daniel Rietenbach, Fraktionsvorsitzender der CDU Reinheim.